Umgang mit E-Scootern im Stadtgebiet

Leipzig ist, im Gegensatz zu anderen deutschen (Groß-)Städten, ein schwieriges Pflaster für E-Scooter-Verleihe. Dies liegt daran, dass Hürden aufgestellt werden, durch welche der Verleih weder für den Anbieter noch für die Nutzer attraktiv ist, insbesondere aufgrund der fehlenden Wirtschaftlichkeit. Andere Städte nutzen ebenfalls Beschränkungen, gestalten diese aber in einer Art und Weise aus, die trotzdem einen attraktiven Betrieb ermöglicht. Das Wichtigste ist dabei, dass der Verleih stationsunabhängig erfolgt, da nur so die Flexibilität der E-Scooter ausgespielt werden kann.

Beschlossen auf dem Kreiskongress am 11.07.2021

Im Folgenden der Antragstext im Wortlaut:

Antragsteller: Max Winkler

Antragstext:

Die Julis Leipzig mögen beschließen:

dass die Stadt Leipzig den Zugang für Verleiher von E-Scootern erleichtert. Unter den derzeitigen Bedingungen ist ein Betrieb von E-Scooter-Verleihen in Leipzig kaum wirtschaftlich lukrativ möglich. Als eine der wenigen deutsche Großstädte fehlt Leipzig damit ein innovativer Bestandteil des städtischen Verkehrsmixes. Die JuLis Leipzig sprechen sich zudem für stationsunabhängige Verleihmöglichkeiten aus.
Zum einen soll eine Balance gefunden werden, damit viel frequentierte Bereiche nicht durch das Abstellen der Roller behindert werden, während aber auf der anderen Seite die Roller an möglichst vielen Orten abstellbar sein sollen. Die Stadt Dresden etwa hat so genannte „Rote Zonen“ in denen die Roller nicht abgestellt werden dürfen. Dortmund etwa begrenzt die Menge an Rollern die gleichzeitig an einer Stelle abgestellt werden dürfen auf 4 begrenzt. Beide Maßnahmen sind geeignet um eine Verstopfung zu verhindern.
Weiterhin kann der Mängelmelder der Stadt Leipzig erweitert werden ( https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/leipzig/beteiligung/themen/1024271 ). Hier können die Bürger zur Sicherheit und Ordnung in der Stadt beitragen und auch so das Angebot langfristig sichern. Fahrzeuge die daraufhin von der Stadt eingesammelt werden, werden nur gegen Gebühr wieder an das Unternehmen zurück gegeben, ähnlich Autos die abgeschleppt wurden.
Die Betreiber sollen zudem verpflichtet werden, die Bergung der Roller zu übernehmen und wenn nötig mit der Stadt zusammen zu arbeiten, da sie über die GPS Informationen verfügen die Aufzeigen ob nicht ein Scooter in einem Fluss gelandet ist. Ein Betreiber aus Köln etwa nutzt mit Sonar ausgestattete Drohnen um den Rhein abzufliegen und Bergungsaktionen mit der Stadt zu koordinieren.
E-Scooter können die individuelle Mobilität unterstützen und in den allgemeinen ÖPNV integriert werden. Dabei darf es jedoch nicht dazu kommen das andere Bereiche zurück treten müssen, denn nur so sind die Scooter eine sinnvolle Ergänzung.