Leitantrag: Geschäftsordnung für Arbeitskreise

Für die Erstellung von Arbeitskreisen und deren Arbeitsweise haben wir unsere Geschäftsordnung ergänzt. Die neue Regelung soll ermöglichen, Arbeitskreise zu gründen, in denen unsere Mitglieder  an eigenen Projekten selbstständig und in Eigenverantwortung arbeiten können.

 

Im Folgenden der Antragstext im Wortlaut:

Antragsteller: Kreisvorstand

Antragstext:

Geschäftsordnung für Arbeitskreise

§ 1 Allgemeine Bestimmungen
1. Diese Geschäftsordnung findet ihre Geltung in sämtlichen, den Jungen Liberalen Leipzig zugeordneten Arbeitskreisen.
2. Sie soll dabei dem ordentlichen Arbeitsablauf und der Begründung und Aufrechterhaltung interner Strukturen dienen.
3. Der Name des Arbeitskreises setzt sich aus der Bezeichnung „Arbeitskreis“, folgend dem Thema, beendet durch „der Jungen Liberalen Leipzig“, zusammen.
§ 2 Aufgaben
Zentrale Aufgabe der Arbeitskreise ist die kontinuierliche Bearbeitung von Themen, welche für die zukünftige Arbeit von wichtiger politischer Bedeutung sind. Darüber hinaus sind sie als programmatische Unterstützung des Vorstandes außerhalb von Kreiskongressen vorgesehen.

§ 3 Zusammensetzung und Mitgliedschaft
1. Die Arbeitskreise bestehen aus den Mitgliedern, einem Vorsitzenden und einem Stellvertreter.
2. Alle Mitglieder der Jungen Liberalen Leipzig können Mitglied der Arbeitskreise werden.
3. Die einfache Mitgliedschaft begründet keinerlei Rechte und Pflichten gegenüber dem Kreisverband.

§ 4 Vorsitz
1. Der Vorsitzende und sein Stellvertreter sind dem Kreisvorstand gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig.
2. Sie sind für die ordnungsgemäße Einberufung und Durchführung der Arbeitskreissitzungen zuständig. Weiterhin vertreten sie den Arbeitskreis gegenüber dem Kreisvorstand.
3. Sie werden für unbestimmte Zeit, höchstens jedoch bis zur nächsten regulären Vorstandswahl der Jungen Liberalen Leipzig gewählt.
4. Die Wahl erfolgt durch absoluten Beschluss des Arbeitskreises. Eine Abwahl kann jederzeit durch absoluten konstruktiven Misstrauensbeschluss erfolgen.
5. Sämtlichen Rechte und Pflichten wirken Intern und begründen keinerlei Kompetenz außerhalb des Verbandes.

§ 5 Arbeitsweise
1. Die Arbeitskreise sollen monatlich tagen.
2. Die Sitzungstermine sollen in Absprache mit dem Kreisvorstand so rechtzeitig wie möglich festgelegt und durch den Vorsitzenden einberufen werden. Sie können auch als Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt werden.
3. Fordert mehr als die Hälfte der Mitglieder die Einberufung, hat der Vorsitzende dem zu folgen.
4. Beschlüsse des Arbeitskreises werden durch Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Sie sind nach Beschluss dem  Kreisvorstand geordnet weiterzuleiten.
5. Es soll eine Übersicht über kommende Sitzungen und Besprechungsthemen des Arbeitskreises mitgliederöffentlich zugänglich sein.
6. Die ordnungsgemäße Einladung begründet die Beschlussfähigkeit.

§ 6 Außenwirkung
1. Die Arbeitskreise füllen ihren Platz auf der Website der Jungen Liberalen Leipzig unter Kontrolle des Kreisvorstandes aus.
2. In Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand können Pressemitteilungen in gemeinsamen Namen herausgegeben werden.
3. Der Arbeitskreis kann öffentliche Veranstaltungen, welche ihm durch den Kreisvorstand zugeteilt werden planen. Die verbindliche Ausführung obliegt weiterhin dem Kreisvorstand.
4. Die restliche Geschäftsführung liegt beim Kreisvorstand.